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Eine Marke (früher: Warenzeichen) ist dazu bestimmt, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden („Corporate Identity“).

Wer eine Marke verwendet, macht aus einer anonymen Ware einen unterscheidbaren Markenartikel oder aus einer Dienstleistung eine unterscheidbare Markenleistung. Er nutzt die Werbewirkung der Marke als Wettbewerbsvorteil gegenüber Anbietern markenloser Waren oder anonymer Dienstleistungen. Schutzfähig sind alle Zeichen, die zur Unterscheidung geeignet sind. In Betracht kommen insbesondere Wortmarken und Bildmarken. Rechtsgrundlagen sind das Markengesetz und die Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes.

markenrecht

Was ist eine Marke allgemein?

  • § 3 MarkenG definiert eine Marke allgemein als „Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen oder dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder der Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden“.

Was ist eine Wortmarke?

Eine Wortmarke ist ein Zeichen, das aus einem oder mehreren Wörtern besteht (Aspirin; Kölnisch Wasser).

In Betracht kommen ferner: …

  • Personennamen (Dr. Oetker)
  • Werbeslogans (Alles Mueller oder was? Ich bin doch nicht blöd!)
  • Abkürzungen, Monogramme (ARD, ZDF, BMW, AEG)
  • mehrstellige Zahlen (4711).

Was ist eine Bildmarke?

Eine Bildmarke beinhaltet ein Zeichen, dass von einer optischen Darstellung geprägt wird (Mercedes-Stern; Zeichen der Deutschen Bank).

Die Bildmarke wird oft durch Farben oder Farbkompositionen ergänzt. Sie dienen als Hausfarben oder kennzeichnen eine Produktserie (Farbe lila für Milka-Schokolade; Gelb-Rot für die Maggi-Flasche).

Eine Bildmarke kann auch dreidimensional dargestellt werden. In Betracht kommen Formen der Ware (gebogene Form der Odol-Mundwasserflasche; quadratische Form von Ritter-Schokolade; Michelin-Männchen des Reifenherstellers Michelin). Voraussetzung ist, dass die Formgebung als kennzeichnende Zutat zur Ware hinzutritt. Es genügt nicht, dass die Formgestaltung durch die Art der Ware selbst bedingt ist (asymmetrisch geformte bauchige Blumenvase von Rosenthal).

Wort- und Bildmarken treten auch in Kombination auf. Am häufigsten sind Kombinationen von Bild- oder Formbestandteilen mit Worten, Zahlen oder Buchstaben (McDonald’s-Emblem).

Auf die Unterscheidungskraft kommt es an!

Fehlt einem Zeichen mangels individualisierender Merkmale jegliche Unterscheidungskraft, kann es nicht als Marke geschützt werden (ABC, Punkte, Striche). Es genügt jedoch jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft, die durch zusätzliche Merkmale hergestellt werden kann. Zeichen, für die ein Freihaltebedürfnis besteht, sind nicht schützenswert (Nürnberger Lebkuchen).

Die Rechtsprechung hierzu ist sehr vielgestaltig und entscheidet im Einzelfall. Verlässliche Richtlinien gibt es kaum. Existiert bereits eine gleichartige oder verwechslungsfähige Marke, genießt die früher angemeldete Marke zeitliche Priorität.

Wie entsteht Markenschutz?

Markenschutz kann jedermann, also auch ein Privatmann ohne jeden Geschäftsbetrieb, erwerben. Ein Zeichen erlangt Markenschutz, wenn es als Marke in das vom Patentamt geführte Markenregister eingetragen wird oder ausnahmsweise Verkehrsgeltung erworben hat (Milka-lila-Kuh). Verkehrsgeltung setzt voraus, dass mehr als 50 Prozent der in Betracht kommenden Verkehrskreise ein Zeichen als Hinweis auf einen bestimmten Hersteller von Waren oder Anbieter von Dienstleistungen verstehen.

Die Anmeldung zur Eintragung ins Markenregister erfolgt unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamtes herausgegebenen Formblatts. In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als Wortmarke oder als Bildmarke eingetragen werden soll. Wortmarken sind in üblichen Schriftzeichen wiederzugeben (§ 7 MarkenV). Bei der Anmeldung von Bildmarken sind der Anmeldung zwei übereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke beizufügen. Farben sind zusätzlich zu bezeichnen (§ 8 MarkenV).

 

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Zum Autor

Volker Bellaire
Volker Bellaire schreibt regelmäßig Artikel rund um das Thema Recht, unter anderem für den Blog von Jurato. Als Volljurist beschäftigt er sich aufgrund seiner Erfahrungen als Rechtsanwalt, Dozent und Geschäftsführer mehrerer Unternehmen mit den unterschiedlichsten Rechtsgebieten.